Vorbereitung

Insgesamt 11 Beiträge

Alles rund um die eSignatur

Die elektronische Signatur ersetzt die eigenhändige Unterschrift einer natürlichen Person. Alles, was einst händisch zu unterschreiben war, kann – bzw. muss – nun mit einer elektronischen Signatur unterzeichnet werden.

VwGH: Direktvergaben und Zusammenrechnung

Expertenbeitrag
Die Zulässigkeit einer Direktvergabe hängt stets davon ab, ob der Auftraggeber den geschätzten Auftragswert vergaberechtskonform berechnet hat. Der VwGH bestätigt das Vorgehen eines Auftraggebers, der mehrere Direktvergaben über Hygieneartikel nicht zusammenrechnete.

Eignungskriterien und -nachweise im Sektorenbereich

Expertenbeitrag
Alle Auftraggeber haben in Vergabeverfahren objektive Eignungskriterien festzulegen. Der Sektorenbereich sieht gegenüber dem klassischen Bereich einige Besonderheiten bei der Festlegung dieser Eignungskriterien und -nachweise vor.

Die (unterschätzte) Eignungsprüfung im Vergaberecht

Expertenbeitrag
Im Rahmen der Eignungsprüfung findet eine erste und nach dem Bundesvergabegesetz auch verpflichtende Bewertung der Bieter statt. Sie stellt die Eintrittshürde dar, die oftmals zu einem vorzeitigen Ausschluss von Unternehmen aus dem Vergabeverfahren führt.

Wissenswertes zum Auftragsgegenstand: CPV-Codes und Losvergabe

Auftraggeber müssen die Leistungs- und Funktionsanforderungen der zu erbringenden Leistungen konkret angegeben, sodass Bieter klare Vorstellungen über den Auftragsgegenstand haben und ein passendes Angebot legen können.

Zweistufiges Verfahren: Vollständige Ausschreibungsunterlagen bereits zu Beginn?

Expertenbeitrag
Seit Inkrafttreten des BVergG 2018 streiten die Experten, ob im zweistufigen Vergabeverfahren die gesamten Ausschreibungsunterlagen bereits von Beginn an zur Verfügung zu stellen sind. Der VwGH deutet in einer jüngeren Entscheidung an, dass dies nicht der Fall ist.

Das Konzernprivileg im Sektorenbereich

Expertenbeitrag
Das Bundesvergabegesetz sieht im Sektorenbereich eine Ausnahmebestimmung für Auftragsvergaben an verbundene bzw. gemeinsame Unternehmen vor (§ 181 BVergG 2018). Es besteht bezüglich dieser Beauftragungen auch keine Pflicht zur Bekanntgabe des vergebenen Auftrags (§§ 232, 237).