Expertenbeiträge

Insgesamt 19 Beiträge

Vorsicht im Vergaberecht: Vertragsstrafen bei Verzug wegen COVID19

expertenbeitrag
Verzögerungen in der Lieferkette und andere Einschränkungen führen dazu, dass Leistungsfristen aktuell nicht eingehalten werden (können). Brisant wird es, wenn der Leistungsverzug Vertragsstrafen auslöst. Der Gesetzgeber hat darauf reagiert, aber Spezifika des Vergaberechts nicht berücksichtigt.

Eignungskriterien und -nachweise im Sektorenbereich

expertenbeitrag
Alle Auftraggeber haben in Vergabeverfahren objektive Eignungskriterien festzulegen. Der Sektorenbereich sieht gegenüber dem klassischen Bereich einige Besonderheiten bei der Festlegung dieser Eignungskriterien und -nachweise vor.

Leitlinie der Europäischen Kommission zu Vergaben in der Coronakrise

expertenbeitrag
Am 01.04.2020 hat die Europäische Kommission Leitlinien zu Vergaben in der Coronakrise veröffentlicht. Insbesondere zeigt sie damit auf, in welcher Weise auch in den aktuellen Krisenzeiten öffentliche Aufträge unter Beachtung der unionsrechtlichen Vergabevorschriften vergeben werden können.

Die (unterschätzte) Eignungsprüfung im Vergaberecht

expertenbeitrag
Im Rahmen der Eignungsprüfung findet eine erste und nach dem Bundesvergabegesetz auch verpflichtende Bewertung der Bieter statt. Sie stellt die Eintrittshürde dar, die oftmals zu einem vorzeitigen Ausschluss von Unternehmen aus dem Vergabeverfahren führt.

COVID-19-Gesetz: Nationalrat revidiert Fristenstopp im öffentlichen Auftragswesen

expertenbeitrag
Heute hat der Nationalrat den letzte Woche in Kraft getretenen Fristenstopp revidiert. Vergabeverfahren können nun rechtssicher fortgesetzt werden. Der Fristenlauf in den Verfahren vor den Verwaltungsgerichten ist wieder aufgenommen. Für laufende Projekte gibt es ebenfalls Neuigkeiten.

Auswirkungen des COVID-Fristengesetzes auf Vergabeverfahren

expertenbeitrag
Mit Beschluss vom Freitag, 20.03.2020, hat der Nationalrat ein Gesetz über "Begleitmaßnahmen zu COVID-19 im Verwaltungsverfahren, im Verfahren der Verwaltungsgerichte sowie im Verfahren des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes" beschlossen.

Coronavirus und Vergaberecht

expertenbeitrag
Das Coronavirus macht auch vor dem Vergaberecht nicht halt. Wie Auftraggeber und Bieter sich auf die nächsten Wochen vorbereiten können und was Sie vergaberechtlich wissen müssen.