Bleiben Sie informiert

Werbung

Neueste Beiträge

Alle Jahre wieder: Statistische Meldepflichten nach § 360 BVergG

Expertenbeitrag
Auftraggeber müssen bis spätestens 10.02.2021 eine statistische Aufstellung über die 2020 vergebenen Aufträge erstellen und den zuständigen Stellen übermitteln. Worauf Sie dabei achten müssen.

Im Fokus

VwGH: Indexanpassung ist immer eine unwesentliche Vertragsänderung

Expertenbeitrag
Auch ohne Preisanpassungsklausel können Auftraggeber und Auftragnehmer im Nachhinein eine Indexanpassung vereinbaren. Eine Änderung des Entgelts, die lediglich der allgemeinen Preisentwicklung Rechnung trägt und damit der Wertsicherung dient, ist unwesentlich.

Ausschluss wegen mangelhafter Vertragserfüllung bei einem früheren Auftrag

Expertenbeitrag
Eine öffentliche Auftraggeberin hat Bodenmarkierungsarbeiten ausgeschrieben. Die Zuschlagsentscheidung wurde vom zweitgereihten Bieter angefochten, weil die Zuschlagsempfängerin erhebliche Mängel bei der Durchführung von Bodenmarkierungsarbeiten in einem anderen Bundesland erkennen hat lassen.

VwGH: Bewertung der Google-Maps-Distanz

Expertenbeitrag
Bei der Ausschreibung von Straßenbau- und Erdarbeiten wurde einer Bieterin der anzugebende Startpunkt in Google-Maps zur Stolperfalle. Der VwGH zeigt, worauf Auftraggeber und Bieterin bei Distanzprogrammen aufpassen sollten.

Vorbereitung

Schwellenwerteverordnung wurde verlängert

Expertenbeitrag
Der Gesetzgeber hat gerade noch rechtzeitig die Schwellenwerteverordnung verlängert. Der Schwellenwert für Direktvergaben in Höhe EUR 100.000 wird damit auch über den 31.12.2020 hinaus (zumindest bis 31.12.2022) Gültigkeit haben.

Alles rund um die eSignatur

Die elektronische Signatur ersetzt die eigenhändige Unterschrift einer natürlichen Person. Alles, was einst händisch zu unterschreiben war, kann – bzw. muss – nun mit einer elektronischen Signatur unterzeichnet werden.

VwGH: Direktvergaben und Zusammenrechnung

Expertenbeitrag
Die Zulässigkeit einer Direktvergabe hängt stets davon ab, ob der Auftraggeber den geschätzten Auftragswert vergaberechtskonform berechnet hat. Der VwGH bestätigt das Vorgehen eines Auftraggebers, der mehrere Direktvergaben über Hygieneartikel nicht zusammenrechnete.

Ausschreibung

Nichtige Bekanntmachung bei Verwendung falscher CPV-Codes

Eine Auftraggeberin gab in der Bekanntmachung über die Beschaffung von „Sanitärmaterial“ (Seifenspender, etc) einen falschen CPV-Code an, nämlich jenen für „Sanitärerzeugnisse“ (Waschbecken, etc). Der VwGH leitete daraus die Rechtswidrigkeit des gesamten Vergabeverfahrens ab.

Worauf Auftraggeber bei einer vorherigen Markterkundung achten müssen

Ein öffentlicher Auftraggeber kann zur Vorbereitung einer möglichen zukünftigen Auftragsvergabe Marktkonsultationen durchführen. Die vorherige Markterkundung erfolgt noch bevor eine tatsächliche Vergabeabsicht besteht.

Alles was Sie wissen sollten, bevor Sie ein Angebot legen – Teil 1

Lesen Sie im ersten Teil unserer Tipps, wie Unternehmer, die Angebote bei öffentlichen Ausschreibungen abgeben (wollen), Ausschreibungen finden und sich richtig für die Angebotslegung vorbereiten können.

Angebot

Alles was Sie wissen sollten, bevor Sie ein Angebot legen – Teil 2

Lesen Sie im zweiten Teil unserer Tipps für Unternehmer, in welcher Form Angebote bei öffentlichen Ausschreibungen abzugeben sind.

Alles was Sie wissen sollten, bevor Sie ein Angebot legen – Teil 1

Lesen Sie im ersten Teil unserer Tipps, wie Unternehmer, die Angebote bei öffentlichen Ausschreibungen abgeben (wollen), Ausschreibungen finden und sich richtig für die Angebotslegung vorbereiten können.

Bewertungsjurys in 3 Minuten prägnant erklärt

Video
Jeder, der mit Beschaffungen zu tun hat, kommt früher oder später mit Bewertungsjurys in Berührung. Dieses Video bereitet Sie in 3 Minuten auf die wichtigsten Themen vor.

e-Vergabe

Direktvergabe ohne Bekanntmachung - rasch vergeben mit automatischer Dokumentation

Bei der Direktvergabe handelt es sich um eine Verfahrensart, die für Auftraggeber kaum rechtliche Hürden mit sich bringt. Doch wird bei dieser formfreien Verfahrensart oft übersehen, dass viele allgemeine Grundsätze trotzdem zu berücksichtigen sind. Die eVergabe verschafft hier Abhilfe.

Die eSignatur bei öffentlichen Aufträgen

Video
Vergabeverfahren werden vorwiegend elektronisch abgewickelt. Damit das klappt benötigt man eine e-Signatur. Was Sie darüber genau wissen müssen, hören Sie hier - in nur 3 Minuten.

Können KMU an Vergabeverfahren teilnehmen?

Expertenbeitrag
Ist die Teilnahme für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) an einem Vergabeverfahren eigentlich möglich? Dieser Blogeintrag geht insbesondere auf die Schwierigkeiten von KMU bei der Teilnahme an Vergabeverfahren ein.

Verfahrensbeendigung

Alle Jahre wieder: Statistische Meldepflichten nach § 360 BVergG

Expertenbeitrag
Auftraggeber müssen bis spätestens 10.02.2021 eine statistische Aufstellung über die 2020 vergebenen Aufträge erstellen und den zuständigen Stellen übermitteln. Worauf Sie dabei achten müssen.

Auswirkungen des COVID-Fristengesetzes auf Vergabeverfahren

Expertenbeitrag
Mit Beschluss vom Freitag, 20.03.2020, hat der Nationalrat ein Gesetz über "Begleitmaßnahmen zu COVID-19 im Verwaltungsverfahren, im Verfahren der Verwaltungsgerichte sowie im Verfahren des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes" beschlossen.

Vorsicht vor Trickbetrügern im Beschaffungsbereich

Expertenbeitrag
Auftraggeber aufgepasst: Trickbetrüger ermitteln aus Bekanntmachungen vergebener Aufträge den Auftragnehmer und versenden in dessen Namen gefälschte Rechnungen. Die Betrüger durchforsten offenkundig die veröffentlichten Bekanntmachungen vergebener Aufträge und schreiben gezielt Auftraggeber an.

Rechtsschutz

VwGH: Indexanpassung ist immer eine unwesentliche Vertragsänderung

Expertenbeitrag
Auch ohne Preisanpassungsklausel können Auftraggeber und Auftragnehmer im Nachhinein eine Indexanpassung vereinbaren. Eine Änderung des Entgelts, die lediglich der allgemeinen Preisentwicklung Rechnung trägt und damit der Wertsicherung dient, ist unwesentlich.

Fristen, die öffentliche Auftraggeber bei der Abwicklung eines Vergabeverfahrens im Blick haben sollten

Bei der Abwicklung eines Vergabeverfahrens gibt es jede Menge Fristen zu beachten. Der öffentliche Auftraggeber hat die für ein Vergabeverfahren erforderlichen Fristen so festzulegen, dass den teilnehmenden Unternehmen ausreichend Zeit für die entsprechenden Handlungen bleibt.

VwGH: Direktvergaben und Zusammenrechnung

Expertenbeitrag
Die Zulässigkeit einer Direktvergabe hängt stets davon ab, ob der Auftraggeber den geschätzten Auftragswert vergaberechtskonform berechnet hat. Der VwGH bestätigt das Vorgehen eines Auftraggebers, der mehrere Direktvergaben über Hygieneartikel nicht zusammenrechnete.

Veranstaltungen