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Neueste Beiträge

Die (unterschätzte) Eignungsprüfung im Vergaberecht

expertenbeitrag
Im Rahmen der Eignungsprüfung findet eine erste und nach dem Bundesvergabegesetz auch verpflichtende Bewertung der Bieter statt. Sie stellt die Eintrittshürde dar, die oftmals zu einem vorzeitigen Ausschluss von Unternehmen aus dem Vergabeverfahren führt.

Vorbereitung

Die (unterschätzte) Eignungsprüfung im Vergaberecht

expertenbeitrag
Im Rahmen der Eignungsprüfung findet eine erste und nach dem Bundesvergabegesetz auch verpflichtende Bewertung der Bieter statt. Sie stellt die Eintrittshürde dar, die oftmals zu einem vorzeitigen Ausschluss von Unternehmen aus dem Vergabeverfahren führt.

Wissenswertes zum Auftragsgegenstand: CPV-Codes und Losvergabe

Auftraggeber müssen die Leistungs- und Funktionsanforderungen der zu erbringenden Leistungen konkret angegeben, sodass Bieter klare Vorstellungen über den Auftragsgegenstand haben und ein passendes Angebot legen können.

Zweistufiges Verfahren: Vollständige Ausschreibungsunterlagen bereits zu Beginn?

expertenbeitrag
Seit Inkrafttreten des BVergG 2018 streiten die Experten, ob im zweistufigen Vergabeverfahren die gesamten Ausschreibungsunterlagen bereits von Beginn an zur Verfügung zu stellen sind. Der VwGH deutet in einer jüngeren Entscheidung an, dass dies nicht der Fall ist.

Ausschreibung

Coronavirus und Vergaberecht

expertenbeitrag
Das Coronavirus macht auch vor dem Vergaberecht nicht halt. Wie Auftraggeber und Bieter sich auf die nächsten Wochen vorbereiten können und was Sie vergaberechtlich wissen müssen.

Schutzpflicht für vertrauliche Informationen

Die Geheimhaltung von Informationen im Vergabeverfahren dient der Sicherstellung der Grundsätze des Vergabeverfahrens, wie insb. der Gleichbehandlung aller Teilnehmer und der Wahrung eines freien und lauteren Wettbewerbs. Die Geheimhaltungspflicht ist im Bundesvergabegesetz ausdrücklich normiert.

Unklarheiten zur Ausschreibung? Fragen Sie nach!

Ergeben sich aus den Ausschreibungsunterlagen für interessierte Unternehmer Fragen oder ist ein Unternehmer der Ansicht, dass die Ausschreibungsunterlagen unzulässige Festlegungen enthalten, kann der Unternehmer Fragen an den Auftraggeber richten.

Angebot

Neu dabei – bitte melden. Bekanntgabepflichten von neuen Subunternehmern

Subunternehmer sind dem Auftraggeber grundsätzlich bereits im Angebot bekannt zu geben. Nach der Zuschlagserteilung hat der Auftragnehmer bei einer beabsichtigten Änderung hinsichtlich der Hinzuziehung von Subunternehmern einige Punkte zu beachten.

Variantenangebot – Ein Ziel, mehrere Lösungen

Ein Auftraggeber möchte sich in der Ausschreibung noch nicht festlegen, welche von mehreren – meist technischen – Alternativen er letztlich beauftragen wird. Unter welchen Voraussetzungen kann er so eine grundsätzliche Frage offen lassen?

Was ist ein elektronisches Angebot?

Im Rahmen der elektronischen Abwicklung von Vergabeverfahren (eVergabe) gibt der Bieter ein elektronisch signiertes Angebot online ab. Plattformen, die öffentliche Auftraggeber für die elektronische Abwicklung ihrer Vergabeverfahren verwenden, werden oft eVergabe-Plattformen genannt.

e-Vergabe

Rundschreiben des BMJ | Anwendung der vergaberechtlichen Regelungen im Zusammenhang mit der COVID-Krise

Das Bundesministerium für Justiz macht im Zusammenhang mit der gegenwärtigen COVID-19 Pandemie auf nachfolgende Aspekte bei der Beachtung der vergaberechtlichen Regelungen aufmerksam.

Ziele der elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren

Im Rahmen der elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren werden Informationen zwischen Auftraggeber und am Vergabeverfahren teilnehmenden Unternehmern, auf elektronischen Weg übermittelt.

Technische Voraussetzungen für die Teilnahme an einer eVergabe

Sobald ein Unternehmer eine interessante Ausschreibung gefunden hat, wird er direkt bei der Bekanntmachung bzw. in den Ausschreibungsunterlagen die Information finden, ob es sich um ein elektronisches Verfahren handelt. Wenn dem so ist, sind folgende Punkte zu beachten.

Verfahrensbeendigung

Auswirkungen des COVID-Fristengesetzes auf Vergabeverfahren

expertenbeitrag
Mit Beschluss vom Freitag, 20.03.2020, hat der Nationalrat ein Gesetz über "Begleitmaßnahmen zu COVID-19 im Verwaltungsverfahren, im Verfahren der Verwaltungsgerichte sowie im Verfahren des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes" beschlossen.

Vorsicht vor Trickbetrügern im Beschaffungsbereich

expertenbeitrag
Auftraggeber aufgepasst: Trickbetrüger ermitteln aus Bekanntmachungen vergebener Aufträge den Auftragnehmer und versenden in dessen Namen gefälschte Rechnungen. Die Betrüger durchforsten offenkundig die veröffentlichten Bekanntmachungen vergebener Aufträge und schreiben gezielt Auftraggeber an.

Bekanntgaben im Ober- und Unterschwellenbereich

Bekanntgaben sind eine Art der Bekanntmachungen. Die Bekanntgabe ist eine nach Ende des Vergabeverfahrens durch den Auftraggeber erfolgte Meldung über bereits vergebene Aufträge, abgeschlossene Rahmenvereinbarung oder Ideenwettbewerbe.

Rechtsschutz

Ungerecht behandelt? Diese Optionen haben Sie

Das Vergaberecht bietet Unternehmern Abhilfe, falls ihr Angebot im Vergabeverfahren zu Unrecht nicht berücksichtigt wurde oder ein anderer Unternehmer zu Unrecht den Zuschlag erhalten hat. Es handelt sich somit um Fälle, bei denen der Auftraggeber ein rechtswidriges Verhalten an den Tag gelegt hat.

Akteure im Vergabewesen

In einem Vergabeverfahren gibt es unterschiedlichste Player. Neben den Auftraggebern und Bietern bzw. Auftragnehmern als Hauptakteure können an einem Vergabeverfahren noch Dienstleister, wie Anbieter von Vergabeportalen, aber auch verschiedene Institutionen beteiligt sein. Hier ein Überblick.

Rechtsgrundlagen des Vergaberechts

Grundlage für die nationalen vergaberechtlichen Bestimmungen sind europarechtliche Vorgaben (Primärrecht, EU-Richtlinien). Die Auftraggeber und Auftragnehmer müssen sich daher mit mehreren Rechtsgrundlagen im Bereich des Vergaberechts auseinandersetzen.

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