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Vergabearten-Special #1: Offene Verfahren & nicht offene Verfahren – mit und ohne Bekanntmachung

Welche Arten von Vergabeverfahren gibt es eigentlich? Kann man frei zwischen den Vergabeverfahren wählen? Was muss bei den einzelnen Verfahren beachtet werden? In unserem Vergabearten-Special werden die verschiedenen Arten von Vergabeverfahren näher beleuchtet und ihre Eigenheiten dargestellt.

Im Fokus

VwGH: Indexanpassung ist immer eine unwesentliche Vertragsänderung

Expertenbeitrag
Auch ohne Preisanpassungsklausel können Auftraggeber und Auftragnehmer im Nachhinein eine Indexanpassung vereinbaren. Eine Änderung des Entgelts, die lediglich der allgemeinen Preisentwicklung Rechnung trägt und damit der Wertsicherung dient, ist unwesentlich.

Ausschluss wegen mangelhafter Vertragserfüllung bei einem früheren Auftrag

Expertenbeitrag
Eine öffentliche Auftraggeberin hat Bodenmarkierungsarbeiten ausgeschrieben. Die Zuschlagsentscheidung wurde vom zweitgereihten Bieter angefochten, weil die Zuschlagsempfängerin erhebliche Mängel bei der Durchführung von Bodenmarkierungsarbeiten in einem anderen Bundesland erkennen hat lassen.

VwGH: Bewertung der Google-Maps-Distanz

Expertenbeitrag
Bei der Ausschreibung von Straßenbau- und Erdarbeiten wurde einer Bieterin der anzugebende Startpunkt in Google-Maps zur Stolperfalle. Der VwGH zeigt, worauf Auftraggeber und Bieterin bei Distanzprogrammen aufpassen sollten.

Vorbereitung

Alles rund um die eSignatur

Die elektronische Signatur ersetzt die eigenhändige Unterschrift einer natürlichen Person. Alles, was einst händisch zu unterschreiben war, kann – bzw. muss – nun mit einer elektronischen Signatur unterzeichnet werden.

VwGH: Direktvergaben und Zusammenrechnung

Expertenbeitrag
Die Zulässigkeit einer Direktvergabe hängt stets davon ab, ob der Auftraggeber den geschätzten Auftragswert vergaberechtskonform berechnet hat. Der VwGH bestätigt das Vorgehen eines Auftraggebers, der mehrere Direktvergaben über Hygieneartikel nicht zusammenrechnete.

Eignungskriterien und -nachweise im Sektorenbereich

Expertenbeitrag
Alle Auftraggeber haben in Vergabeverfahren objektive Eignungskriterien festzulegen. Der Sektorenbereich sieht gegenüber dem klassischen Bereich einige Besonderheiten bei der Festlegung dieser Eignungskriterien und -nachweise vor.

Ausschreibung

Geschüttelt, nicht gerührt – Gemischte Aufträge

Was passiert, wenn ein Auftraggeber einen Auftrag vergeben möchte, der Elemente verschiedener Auftragsarten (Bau-, Liefer- und Dienstleistungen) beinhaltet? Die Vergabe von gemischten Aufträgen ist selbstverständlich möglich und in der Praxis eine überaus häufige Auftragskonstellation.

EuGH: Null-Positionen sind kein Widerspruch zur Ausschreibung

Expertenbeitrag
Das Angebot einer Bieterin war mit null Euro ausgepreist. Die Auftraggeberin sah darin einen Widerspruch zu den Bestimmungen über die Vergabe öffentlicher Aufträge und schied den Bieter aus. Zu Unrecht, stellte der EuGH fest.

Ausschluss von Bietern wegen Interessenkonflikt

Expertenbeitrag
Die Leiterin der Auftraggeberin ist mit einem Mitarbeiter der Bieterin verheiratet. Liegt ein Interessenkonflikt vor und ist die Bieterin vom Vergabeverfahren auszuschließen? Nicht immer, sagt der deutsche Bundesgerichtshof und liefert auch für die österreichische Vergabepraxis relevante Argumente.

Angebot

Bewertungsjurys in 3 Minuten prägnant erklärt

Video
Jeder, der mit Beschaffungen zu tun hat, kommt früher oder später mit Bewertungsjurys in Berührung. Dieses Video bereitet Sie in 3 Minuten auf die wichtigsten Themen vor.

Was ist bei der Entgegennahme und Öffnung der Angebote zu beachten?

Auf eine erfolgreiche Ausschreibung folgen in der Regel rasch die ersten Angebote. Bei der Entgegennahme und Öffnung der Angebote gilt es für den Auftraggeber einige Punkte zu beachten.

Inhaltliche Bestandteile eines Angebotes

In einem Angebot stecken meistens viel Zeit und Arbeit. Deshalb ist es umso unangenehmer, wenn sich nach Ablauf der Angebotsfrist herausstellt, dass Teile des Angebotes schlicht und einfach vergessen oder übersehen wurden.

e-Vergabe

Die eSignatur bei öffentlichen Aufträgen

Video
Vergabeverfahren werden vorwiegend elektronisch abgewickelt. Damit das klappt benötigt man eine e-Signatur. Was Sie darüber genau wissen müssen, hören Sie hier - in nur 3 Minuten.

Können KMU an Vergabeverfahren teilnehmen?

Expertenbeitrag
Ist die Teilnahme für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) an einem Vergabeverfahren eigentlich möglich? Dieser Blogeintrag geht insbesondere auf die Schwierigkeiten von KMU bei der Teilnahme an Vergabeverfahren ein.

Die Entstehungsgeschichte der eVergabe

Expertenbeitrag
Woher kommt eigentlich die eVergabe und warum gibt es so etwas? Dieser Blogeintrag beschäftigt sich mit der Entstehungsgeschichte der eVergabe und mit den Überlegungen, die zur Entstehung der eVergabe beigetragen haben.

Verfahrensbeendigung

Auswirkungen des COVID-Fristengesetzes auf Vergabeverfahren

Expertenbeitrag
Mit Beschluss vom Freitag, 20.03.2020, hat der Nationalrat ein Gesetz über "Begleitmaßnahmen zu COVID-19 im Verwaltungsverfahren, im Verfahren der Verwaltungsgerichte sowie im Verfahren des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes" beschlossen.

Vorsicht vor Trickbetrügern im Beschaffungsbereich

Expertenbeitrag
Auftraggeber aufgepasst: Trickbetrüger ermitteln aus Bekanntmachungen vergebener Aufträge den Auftragnehmer und versenden in dessen Namen gefälschte Rechnungen. Die Betrüger durchforsten offenkundig die veröffentlichten Bekanntmachungen vergebener Aufträge und schreiben gezielt Auftraggeber an.

Bekanntgaben im Ober- und Unterschwellenbereich

Bekanntgaben sind eine Art der Bekanntmachungen. Die Bekanntgabe ist eine nach Ende des Vergabeverfahrens durch den Auftraggeber erfolgte Meldung über bereits vergebene Aufträge, abgeschlossene Rahmenvereinbarung oder Ideenwettbewerbe.

Rechtsschutz

VwGH: Indexanpassung ist immer eine unwesentliche Vertragsänderung

Expertenbeitrag
Auch ohne Preisanpassungsklausel können Auftraggeber und Auftragnehmer im Nachhinein eine Indexanpassung vereinbaren. Eine Änderung des Entgelts, die lediglich der allgemeinen Preisentwicklung Rechnung trägt und damit der Wertsicherung dient, ist unwesentlich.

Fristen, die öffentliche Auftraggeber bei der Abwicklung eines Vergabeverfahrens im Blick haben sollten

Bei der Abwicklung eines Vergabeverfahrens gibt es jede Menge Fristen zu beachten. Der öffentliche Auftraggeber hat die für ein Vergabeverfahren erforderlichen Fristen so festzulegen, dass den teilnehmenden Unternehmen ausreichend Zeit für die entsprechenden Handlungen bleibt.

VwGH: Direktvergaben und Zusammenrechnung

Expertenbeitrag
Die Zulässigkeit einer Direktvergabe hängt stets davon ab, ob der Auftraggeber den geschätzten Auftragswert vergaberechtskonform berechnet hat. Der VwGH bestätigt das Vorgehen eines Auftraggebers, der mehrere Direktvergaben über Hygieneartikel nicht zusammenrechnete.

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